Unser Bundesvorsitzender, Dr. Josef Schlarmann, hat es im ZDF ganz klar formuliert: "Angela Merkel fährt in der Großen Koalition einen Linkskurs, der von den bürgerlichen Stammwählern in der Union nicht mitgetragen wird"....
Liebe Mitglieder, liebe Freunde der MIT,
Unser Bundesvorsitzender, Dr. Josef Schlarmann, hat es im ZDF ganz klar formuliert: "Angela Merkel fährt in der Großen Koalition einen Linkskurs, der von den bürgerlichen Stammwählern in der Union nicht mitgetragen wird". Dies zeige sich in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik und etwa in den Änderungen an den Hartz-IV-Gesetzen. Es gebe eine ganze Reihe von Vereinbarungen in der Koalition, die "nicht unionsgeprägt" gewesen seien, sondern die die SPD durchgesetzt habe.
Dabei haben Josef Schlarmann und andere führende Vertreter der Mittelstandsvereinigung schon lange vor den Wahlen vor diesem Kurs gewarnt. Von einem Einhalten der Leipziger Beschlüsse der Union vom Herbst 2003 ist man meilenweit entfernt. Zu diesen gehören eine radikale Vereinfachung des Steuersystems und die Einführung einer pauschalen einkommensunabhängigen Krankenversicherungsprämie. Noch im August 2006 erklärte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: "Leipzig steht für wesentliche Entscheidungen zur Zukunftssicherung unseres Landes", so Pofalla. Damit habe sich die CDU "unumkehrbar für einen Kurs der Ehrlichkeit und Wahrheit entschieden."
Passiert ist nichts!
Glaubt die Unionsspitze allen Ernstes, dass so Wahlen zu gewinnen sind? Wenn die CDU versucht, die SPD links zu überholen, dann wird sie eher am Abgrund sein als diese Augenwischerpartei. Menschen honorieren Verlässlichkeit. Verlässlich war aber bis jetzt nur ein Reagieren, kein Agieren. Um ein unsinniges Thema zu beenden, muss man ein besseres haben. Willst Du einem Hund den Knochen nehmen, so biete ihm ein Stück Fleisch. Das war das Prinzip, welches Roland Koch in der letzten Wahlkampfphase gezeigt hat – und Hut ab, er hat es bis zum letzten Tag durchgezogen. Leider ist er in einigen Formulierungen über das Ziel hinausgeschossen und hat sich selbst unnötig demontiert.
Auch Ministerpräsident Wulff musste Federn lassen. Bei ihm lag es aber vor allem an der Bundespolitik, die in einem landwirtschaftlich geprägten und mittelständischen Land wie Niedersachsen sicher nicht sonderlich gut angekommen ist.
Was bedeutet das nun für die MIT? Die MIT muss noch mehr darauf hinweisen, dass eine Kernkompetenz der CDU der Wirtschaftsflügel und hier der Mittelstand ist. Ich muss jetzt an dieser Stelle nicht die Qualitäten des Mittelstandes aufzählen; wir kennen sie alle! Entscheidend aber ist, dass die MIT vermehrt auf notwendige Reformen pocht, die die CDU ja schon beschlossen hat! Wo ist bis heute unser vereinfachtes Steuersystem à la Friedrich Merz, wo die hervorragenden Vorschläge eines Paul Kirchhoff? Man könnte noch weiter in die Vergangenheit zurückgehen und würde dabei auch bei einem prominenten Ex-Grünen landen. Die Vorschläge dieser Experten gleichen sich alle. Aber was wurde verwirklicht?
Will man wirklich Reformen oder ist es nun einfacher darüber zu reden? Und wenn wirklich mal ein Reförmchen kommt, dann wird es durch andere Steuererhöhungen wieder aufgefressen. Das jedenfalls kann nicht länger der Weg sein!
Liebe Freunde, liebe Kollegen in der MIT, packen Sie mit an, bringen Sie Ihr Wissen, ihre Kompetenz in die MIT-Arbeit ein. Tun Sie Wirtschaftliches und reden Sie davon. Kommunizieren Sie mit der CDU auf den Ebenen, die Sie erreichen können. Machen Sie unserer Partei klar, dass in der MIT hervorragende Wirtschaftsfachleute sind und vor allem Unternehmer, die die Praxis kennen.
Und vor allem: Unterstützen Sie weiterhin ihre MIT!
Robert Weberstetter
Stellv. Landesvorsitzender
